Solidaritätszumutungen in der COVID-19-Krise

Staatliches Handeln in der postheroischen Gesellschaft.

Von Herfried Münkler

Solidarität ist kein Tauschgeschäft, bei dem sich tendenziell Gleiche mit dem gerade Benötigten aushelfen. Solidarität ist etwas grundsätzlich anderes als das, was wir als Marktgeschehen beschreiben, bei dem jeder Austausch, jedenfalls vom Grundsatz her, einer zu beiderseitigem Nutzen ist. Unter der semantischen Hegemonie des Neoliberalismus hat sich in den letzten Jahren eine Vorstellung durchgesetzt, wonach auch Solidarität eine Art von Investition sei, bei der nur der Zeitpunkt und der Modus der Rückzahlung unklar ist. Solidarität wurde so im allgemeinen Verständnis zu einer undurchschaubaren Mischung aus Risikoinvestition und Versicherung, einer Ausgabe also, bei der man vielleicht nichts zurückbekam, womöglich aber auch mehr, als man ursprünglich verausgabt hatte, und die man mit der Erwartung verband, dass einem geholfen werde, wenn es vonnöten war, weil man zuvor ja selbst geholfen hatte. Auf diese Weise wurde den Menschen einer hochgradig individualisierten Gesellschaft eine Vorstellung schmackhaft gemacht, die ihre Wurzeln in vorindividualistischen Zeiten hat.

Komplementär zu dieser Einverleibung von Solidarität in die Vorstellungswelt des Marktes kam es zu einer Aneignung von Solidarität durch die Sprache der Politik, auf die regelmäßig dann zurückgegriffen wurde, wenn Steuererhöhungen anstanden, bei denen man davon ausgehen konnte, dass sie die einen stärker und andere weniger belasten würden. Sobald Staatliches Handeln nicht alle in gleicher Weise und in gleichem Ausmaß betraf, also linear angelegt war, wurde der Solidaritätsbegriff als generalisierte Legitimationsressource ins Spiel gebracht. Es handelte sich dabei freilich nicht um gelebte, sondern um eine verordnete und administrierte Solidarität, paternalistische Solidarität, wenn man so will, bei der ein fürsorglicher „Vater Staat“ dafür sorgte, dass von den in Kinder verwandelten Bürgern gewisse sozialmoralische Standards eingehalten wurden.

Beide Solidaritätsvorstellungen, die rationaler Marktförmigkeit wie die paternalistischer Fürsorglichkeit, haben wenig mit dem ursprünglichen Konzept von Solidarität zu tun, das dem Gedanken einer Verbrüderung entstammt, mit der gesellschaftliche, regionale und konfessionelle Schranken überstiegen und eine Vorstellung von Gleichheit verwirklicht werden sollte, die von unten kam und sich sowohl gegen den Staat und seine Eingriffe von oben zu behaupten hatte als auch gegen eine damals allmählich entstehende Marktgesellschaft, in der jeder sich selbst der Nächste war. Doch diese Vorstellung, die in der dritten der französischen Revolutionsparolen, der fraternité, ihren Niederschlag fand, spaltete sich schon bald in zwei große Komplexe auf: den Patriotismus und die Arbeiterverbrüderung, die Opferbereitschaft fürs Vaterland und den festen Zusammenhalt im Klassenkampf, die beide in der Imagination des „Helden“ gipfelten, dessen also, der sich für die Gemeinschaft zu opfern bereit war. Nirgendwo war so viel von Helden die Rede wie im Nationalismus und im Sozialismus, Helden des Krieges, Helden der Arbeit. Solidarität und Heroismus gingen eine Verbindung ein, die zeitweilig sehr eng war – und insofern kommt es nicht von ungefähr, dass die Entstehung postheroischer Gesellschaften im Europa der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auch die konkreten Ausgestaltungen von Solidarität betraf. Die wachsende Individualisierung der Gesellschaft kam noch hinzu. Man kann die Vereinnahmung der Solidaritätsvorstellungen durch den politischen Paternalismus wie die Logik des Marktes als Indiz für deren Schwächung ansehen, die sie einer Resteverwertung durch Staat und Markt ausgeliefert hat.

Die Maßnahmen zur Begrenzung der Covid-19-Pandemie, die Grenzschließungen, die Bewegungsbeschränkungen, das Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens wurden jetzt von einem Feuerwerk von Solidaritätsaufrufen begleitet, die zunächst durchaus Wirkung zeigten – jedenfalls so lange, wie der Lockdown Eventcharakter hatte, die Einschränkungen dem Selbstschutz dienten und man das mit der Vorstellung verbinden konnte, obendrein auch noch etwas Gutes für Andere zu tun. So war man zunächst einmal gern solidarisch.

Es war jedoch absehbar, dass dies keine nachhaltige Disposition war, und sobald die ersten Überlegungen zur Lockerung des Lockdown aufkamen, war Solidarität mit den Risikogruppen für einen großen Teil der Gesellschaft nur noch eine Zumutung, der sie sich nach Möglichkeit entzogen. Vor allem Jüngere folgten immer weniger den Beschränkungen, den staatlich angeordneten, vor allem aber den Vorschlägen zur Selbsteinschränkung, und nahmen das Leben wieder auf, das sie vor der Covid-19-Krise geführt hatten. Dieses Verhalten wurde offensichtlich durch jene Statistiken gefördert, die zeigten, dass ein schwerer Krankheitsverlauf, zumal einer mit letalem Ausgang, vor allem das Bevölkerungssegment der über Siebzigjährigen betraf sowie Personen mit schweren Vorerkrankungen, so dass von einer stark ungleichen Risikoverteilung in der Gesellschaft auszugehen war.

Die von vielen daraus gezogene Schlussfolgerung lief darauf hinaus, dass die Beschränkungen vor allem dem Schutz einer bestimmten Bevölkerungsgruppe dienten, alle anderen aber in unzumutbarer Weise einschränkten, jedenfalls wenn dies für längere Zeit der Fall war, und obendrein zu wirtschaftlichen Verwerfungen führten, die vor allem sie, die Jüngeren, betrafen. Und auch die Staatsschulden, die aus dem wirtschaftlichen Stillstand erwuchsen, würden wesentlich von ihnen zu bezahlen sein. Es regte sich Wiederstand gegen den Lockdown, und zwar keineswegs nur bei den Anhängern von Verschwörungs“theorien“, und der äußerte sich keineswegs nur in einer individuellen Verweigerung gegenüber Anordnungen und Empfehlungen, sondern auch immer öfter in Demonstrationen gegen die Beschränkungen. Die Zeit, während der den von oben zugemuteten oder angesonnenen Solidaritäten gefolgt wurde, ging zu Ende. Solidarität in postheroischen Gesellschaften, so viel lässt sich im Rückblick auf das Frühjahr 2020 sagen, ist eine begrenzte sozialmoralische Ressource, die nur unter der Voraussetzung der Naherwartung ihrer Beendigung funktioniert, sich aber in der zugemuteten Weise nicht auf Dauer stellen lässt.

Nun ist aber klar, dass mit ähnlichen Krisen in Zukunft wieder zu rechnen ist und unsere Gesellschaften – gemeint sind vor allem die West- und Mitteleuropas – auf solche Herausforderungen strategischer Art vorbereitet sein müssen. Die Herausforderung, auf die man sich einzustellen hat, kann in einer zweiten und dritten Spitze von Covid-19 liegen, im Ausbleiben effektiver Medikamente oder Impfstoffe, in einer Mutation des Virus, der mit den dann verfügbaren Medikamenten nicht zu bekämpfen ist, oder in der immer schnelleren Abfolge globaler Erkrankungen, in deren Folge aus einer zeitlich begrenzten Krise ein Dauerzustand wird. Dann wird das Reaktionsmodell des Lockdown nicht mehr anwendbar sein, weil die finanziellen Ressourcen zum Wiederhochfahren der Wirtschaft aufgebraucht sind und ein Beleihen der Zukunft nicht mehr möglich ist. Das ist zweifellos ein worst case-Szenario, das nicht eintreten muss, aber Politik und Gesellschaft sind gut beraten, wenn sie sich darauf einstellen und entsprechende Vorbereitungen treffen. Wie könnten diese aussehen?

Einige Regierungen, namentlich der US-amerikanische und der brasilianische Präsident, haben auf ein heroisches Posing in Form notorischen Ignorierens oder Kleinredens der Herausforderung gesetzt, wofür ihre Gesellschaften einen hohen Preis gezahlt haben. Vor allem die USA haben gemessen an ihren wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten ein Effizienzdefizit an den Tag gelegt, das ihre internationale Vorbildrolle weithin beschädigt hat. Das mag den amtierenden US-Präsidenten zwar nicht interessieren, vermindert aber dennoch die „soft power“ der USA und damit die kostengünstigste Form von politischem Einfluss. Es ist nicht anzunehmen, dass relevante Akteure bei der nächsten Krise sich am US-amerikanischen Agieren orientieren werden (Kandidaten dafür sind eher China oder einige europäische Länder), und es spricht vieles dafür, dass auch die USA bzw. deren Präsident sich dann für ein anderes Vorgehen entscheiden werden. Heroismus ist bei der Virenbekämpfung ohnehin sinnlos, weil ineffektiv, und allenfalls sind Residualformen dessen bei der Pflege von Erkrankten mehr als eine bloße Pose oder Redensart.

Strategisch ist das Heroismusdefizit unserer Gesellschaft also keine Beeinträchtigung bei der Reaktion auf Pandemien – jedenfalls dann, wenn man von der nicht vorhandenen Chance zum Wandel der Heroizität in nachhaltige Solidarität absieht. Im Grundsatz bieten sich drei Vorgehensweisen an, die auf eine stärkere Differenzierung der jetzt alle Gesellschaftsmitglieder betreffenden Vorsichtsmaßnahmen hinauslaufen: eine regional bezogene, eine an Generationenmodellen orientierte und eine radikal individualisierte. Alle drei haben den Vorteil reduzierter generellen Solidaritätszumutungen, kommen aber nicht ohne den Rekurs auf eine Minimalsolidarität aus, d.h. auf ein Verhalten, das nicht unbedingt im kurzfristigen Eigeninteresse liegt. Und gleichzeitig stellen sie erhöhte Solidaritätserwartungen an definierte kleinere Gruppen. Sie arbeiten also selektiv. Die Präferenzentscheidungen der Politik zwischen diesen drei Modellen werden nach Opportunitätsaspekten erfolgen, wobei davon auszugehen ist, dass sie sich nicht exklusiv für das eine oder andere Modell entscheidet, sondern dass es zu einer den spezifischen Herausforderungen angepassten Kombination von Elementen aus allen drei Modellen kommen dürfte. Um ein solches Optimierungshybrid möglich zu machen, müssen die drei Modelle jedoch zunächst voneinander apart ausgearbeitet und politisch-administrativ vorbereitet werden. Je umfänglicher und sogfältiger das geschieht, desto größere Handlungsoptionen werden der Politik im Ernstfall zur Verfügung stehen, und desto flexibler wird sie reagieren können.

Beginnen wir bei der regionalen Differenzierung: Das Hochfahren der alten Staatsgrenzen als Mobilitätsblockaden, wie es mit dem Um-Sich-Greifen von Covid-19 in Europa (aber keineswegs nur dort) erfolgte, war eine eher panische als kluge Reaktion. Staatsgrenzen sind nämlich im Hinblick auf Infektionsausbreitung wie wirtschaftliche Einschränkung „dumme“ Grenzen, da sie wirtschaftlich eng verflochtene Räume trennen und gleichzeitig Gebiete von sehr unterschiedlicher Betroffenheit in die Maßnahme mit einschließen.

Sie arbeiten gewissermaßen mit Pressluftgerät, wo feines Besteck angemessen wäre. Dennoch ist Grenzziehung ein probates Instrument der Seuchenbekämpfung, insofern mit der Herstellung eines Cordon sanitaire die Ausbreitung einer Krankheit entscheidend verlangsamt werden kann. Mit sinkender Mobilität der Menschen wird auch die Mobilität der Erreger begrenzt. Doch gegenüber den Staatsgrenzen ist ein dreistufiges System der Mobilitätsbegrenzung zu bevorzugen, bestehend aus einer äußeren Abwehrlinie, die einen tendenziell autarkiefähigen Raum umschließt (etwa den Schengenraum), einer Reihe innerer Linien, die um wirtschaftlich stark verflochtene, häufig staatenübergreifende Räume zu ziehen sind, die gegen ihre Umgebung abgegrenzt werden, und schließlich einer Mikrostruktur von Mobilitätsbegrenzungen, die an Landkreisen oder Orten mit hohen bzw. sehr niedrigen Infektionszahlen orientiert ist. Letztere hat die größte Flexibilität und kann innerhalb weniger Tage geändert werden; erstere hat die längste Beharrungsdauer. Aber auch diese äußere Abwehrlinie kann nur funktionieren, wenn der von ihr umschlossene Raum über Puffer und Lager verfügt, die ihn für längere Zeit auf sich allein gestellt durchhaltefähig machen. Es muss ein Raum sein, der sich von globalen Abhängigkeiten für längere Zeit entkoppeln kann. Solche Räume gibt es nicht von sich aus, sondern sie müssen hergestellt und vorbereitet werden.

Das Generationenmodell dagegen orientiert sich an dem Alter der Menschen sowie an ihren jeweiligen Vorerkrankungen und generiert auf diese Weise Cluster, die in gesteigertem Maße Einschränkungen unterliegen, um den „Rest“ der Gesellschaft, in diesem Fall die große Mehrheit, davon weitgehend unbetroffen zu lassen. Das Risiko ihrer Infektion wird in Kauf genommen, weil man von einem milderen Krankheitsverlauf und einem geringeren Letalitätsrisiko ausgeht. Indem man dem Virus in großen Teilen der Gesellschaft freien Lauf lässt und dabei auf einen allmählichen Aufbau von Immunität setzt, muss man die Risiko- und Hochrisikogruppen umso stärker von der Gesellschaft abschließen und wahrscheinlich für sehr lange Zeiträume in Isolation halten – etwa so, wie das zuletzt bei dem (offenkundig zu spät erlassenen) Besuchsverbot für Alten- und Pflegeheime der Fall war. Damit sind zwei Probleme verbunden, die gelöst werden müssen: erstens das der Versorgung und Pflege der von der Gesellschaft Isolierten, also der Organisation von Schleusen, die verhindern, dass das Virus Pflege- und Versorgungspersonal nutzt, um in die abgesonderten Räume einzudringen und sich dort dann auszubreiten. Und zweitens das der rechtlichen Absicherung solcher Isolation, die in vieler Hinsicht einem Gefängnisaufenthalt gleichkommt. Dass Gerichte solche Maßnahmen nicht kippen, ist nur zu erwarten, wenn keiner der so Isolierten dagegen klagt. Es kommt hier also zu einer Solidaritätsumkehr, bei der den Schwachen Solidaritätszumutungen zu Gunsten der Starken auferlegt werden – nämlich sich isolieren zulassen, damit alle Anderen ohne größere Einschränkungen ihr Leben weiterführen können. Das Generationenmodell ist eher ein theoretisches Modell als eine politisch handhabbare Option. Die gesellschaftliche Exklusion von Risikogruppen wird wohl ein Ausnahmefall mit klaren zeitlichen Begrenzungen bleiben als zur Regel werden.

Schließlich ist da noch das hochgradig individualisierte Verfahren der Warnung über eine so genannte Corona-App, bei der Personen, die diese App heruntergeladen haben, mitteilen, wenn sie sich infiziert haben, so dass die Infektionswege, auf denen sie sich selber angesteckt oder als Infizierte in der Nähe Anderer aufgehalten haben, nachverfolgt werden können, um entsprechende Warnungen an möglicherwiese Infizierte zu versenden und sie zum Test zu bitten. Die Effekte, die diese App haben kann, hängen von ihrer rechtlichen Ausgestaltung ab: ob es eine Verpflichtung gibt, sie herunterzuladen, ob diese gesetzlich vorgeschrieben oder freiwillig ist und welche Gratifikationen mit dem Herunterladen bzw. Sanktionen mit dem Nicht-Herunterladen verbunden sind: ob man etwa nur mit dieser App auf dem Handy Restaurants besuchen bzw. einen Tisch reservieren kann, nur dann bestimmte Veranstaltungen besuchen darf und welchen Einfluss Arbeitgeber auf das Herunterladen nehmen werden. Das alles sind rechtlich schwierige Fragen, da jede Gratifikation bzw. Sanktion auf den Zwang zum Besitz und Mitführen eines Handys hinausläuft, und dazu kommen auch noch die üblichen datenschutzrechtlichen Gesichtspunkte.

Eine solche App ist ein probates Instrument für Gesellschaften, die ohnehin unter der Glocke eines Überwachungsstaates stehen, aber dass sie in Verfassungsstaaten eine effektive Prävention darstellen, ist zu bezweifeln. Sie ermöglichen, auch wenn nur ein Teil der Bevölkerung die App herunterlädt, sicherlich eine bessere Verfolgbarkeit von Infektionswegen, weisen aber auch kontingente wie systematische Leerstellen auf, die ein allein darauf gestütztes Abwehrregime hochgradig durchlässig machen. Es ist davon auszugehen, dass eine solche App-gestützte Pandemieabwehr nur als Ergänzung anderer Maßnahmen ins Spiel kommt. Die Solidaritätserwartung besteht in diesem Fall darin, dass möglichst viele Gesellschaftsmitglieder die App herunterladen, wobei Solidarität freilich in Konkurrenz zu anderen moralischen Werten steht und ihnen gegenüber gesellschaftlichen präferiert werden muss.

Bei allen drei Modellen und auch jeder Kombination ihres Ansatzes wird viel davon abhängen, ob die große Mehrheit der Bevölkerung sowohl von der Effektivität als auch von der Ertragbarkeit der Maßnahmen überzeugt ist – jedenfalls überall dort, wo wir es mit freiheitlich verfassten Gesellschaften zu tun haben, in denen Regierungshandeln an Recht und Verfassung gebunden ist und das von unabhängigen Gerichten überprüft wird. Aber wohl nicht weniger wichtig wird sein, dass eine Bereitschaft zur Solidarität vorherrscht, wie sie die individualisierte postheroische Gesellschaft als sozialmoralische Langzeitressource eigentlich nicht mehr kennt.